Du bist hier: Startseite
Kanzlei Herren
Ihre Rechtsanwälte in Brühl
DIE NEUSTEN URTEILE
![](https://ra-herren.de/wp2/wp-content/uploads/2016/12/Fotolia_114934959_M-495x400.jpg)
Denkmalschutz: Lenin-Statue in Gelsenkirchen verstößt nicht gegen Denkmalschutzrecht
Baurecht, News, UrteileDie auf einem privaten Grundstück in Gelsenkirchen aufgestellte 2,15m hohe Lenin-Statue beeinträchtigt nicht das Erscheinungsbild des auf demselben Grundstück stehenden Baudenkmals.
Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen…
![](https://ra-herren.de/wp2/wp-content/uploads/2016/12/Fotolia_114934959_M-495x400.jpg)
Führerscheinentzug: Messis kann Führerschein entzogen werden
News, Urteile, VerkehrsrechtKommt ein Gutachten zu dem Ergebnis, dass ein Messi-Syndrom (Persönlichkeitsstörung im Sinne eines zwanghaften Hortens) vorliegt, kann dies zu einer bedingten Fahreignung führen. Dann sind Auflagen zur Fahrerlaubnis möglich, die sogar in…
![](https://ra-herren.de/wp2/wp-content/uploads/2016/12/Fotolia_114934959_M-495x400.jpg)
Kaufrecht: Beschaffenheitsgarantie beim Hauskauf
News, Urteile, VerbraucherrechtDie Angabe in einem Maklerexposé, ein Gebäude sei „mit wenigen Handgriffen bereit, neue Besitzer zu beherbergen“ stellt keine Beschaffenheitsgarantie bezüglich der Wohn- und Sanierungsstandards dar.
Mit dieser Begründung wies das Oberlandesgericht…
![](https://ra-herren.de/wp2/wp-content/uploads/2016/12/Fotolia_114934959_M-495x400.jpg)
Erbrecht: Ehrloser und unsittlicher Lebenswandel ist kein Grund mehr für einen Pflichtteilsentzug
Familien- und Erbrecht, News, UrteileWill der Erblasser einem Erben den Pflichtteil entziehen, kann er das nicht mit einem „ehrlosen und unsittlichen Lebenswandel“ begründen.
Hierauf hat das Landgericht (LG) Bonn hingewiesen. Die Richter begründeten das damit, dass der ausdrücklich…
![](https://ra-herren.de/wp2/wp-content/uploads/2016/12/Fotolia_114934959_M-495x400.jpg)
Arbeitsvertrag: Trotz Verzicht auf Probezeit greift Kündigungsschutz erst nach sechs Monaten
Arbeitsrecht, News, UrteileEnthält ein Arbeitsvertrag die Klausel „Es wird keine Probezeit vereinbart.“, liegt darin für sich genommen keine Vereinbarung des Verzichts auf die sechsmonatige Wartezeit bis zum Eingreifen des allgemeinen Kündigungsschutzes nach §…